Vernehmlassungen
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28. Juni 2018 - 28. September 2018
Anpassung des Richtplans: Zentrumsentwicklung Schöftland; Festsetzungen neuer Werkstattstandort AAR bus+bahn, neuer Wohnschwerpunkt WSP Hegmatte und Mühleareal, Siedlungsgebiet, Verminderung der Fruchtfolgeflächen
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5. Juli 2018 - 28. September 2018
Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern (EG Umweltrecht, EG UWR); Änderung
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28. Juni 2018 - 28. September 2018
Vernehmlassung und Anhörung/Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans: Verminderung Fruchtfolgefläche in Birmenstorf um 13,33 Hektaren (Kapitel L 3.1, Beschluss 2.2)
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9. August 2018 - 12. September 2018
Kantonaler Nutzungsplan Gewässerraum Teilabschnitt Ergolz Gebiet „Wölfer“ - öffentliche Auflage
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10. April 2018 - 6. Juli 2018
Revision der Kantonalen Waldverordnung; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
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14. März 2018 - 13. Juni 2018
Totalrevision der Verordnung über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel vom 21. Mai 1991 (Jagdverordnung; BGS 932.11)
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9. Mai 2018 - 11. Juni 2018
Kantonaler Nutzungsplan Gewässerraum Teilabschnitt Ergolz Gebiet „Wölfer“, Füllinsdorf - Mitwirkung
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8. Februar 2018 - 15. Mai 2018
Teilrevision Wasserrechtsgesetz
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29. Januar 2018 - 4. Mai 2018
Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2018
Die Vernehmlassungsvorlage enthält Anpassungen an 14 landwirtschaftlichen Verordnungen des Bundesrates sowie zwei Erlassen des WBF und einer Verordnung des BLW.
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30. November 2017 - 29. Dezember 2017
Kantonaler Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik „Hasenbühl“ - öffentliche Auflage
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2. November 2017 - 1. Dezember 2017
Kantonale Nutzungspläne Gewässerraum Los 2 - Oberes Baselbiet, Mitwirkungsverfahren
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6. Juli 2017 - 29. September 2017
Jagd- und Wildschutzrecht
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29. Mai 2017 - 19. September 2017
Änderung verschiedener Verordnungen im Bereich Tiergesundheit
In der TSV soll die gesetzliche Grundlage für ein elektronisches Begleitdokument für Klauentiere geschaffen werden und die Tierverkehrskontrolle von Schafen und Ziegen soll ausgebaut werden. Für die dermatitis nodularis (lumpy skin disease) sollen konkrete Bekämpfungsmassnahmen festgelegt werden und es soll eine Bestimmung zur Bekämpfung der Tuberkulose beim Wild aufgenommen werden. Ferner sollen die Kompetenzen der Kantonstierärztinnen und Kantonstierarzte in Bezug auf die Milchsammlung bei einem MKS-Ausbruch festgelegt werden und es soll eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden für die Weitergabe von nicht besonders schützenswerten Daten bei einem Seuchenausbruch an Dritte mit Bezug zum Seuchenausbruch. In der VTNP sollen die Kriterien für die Herstellung und Verfütterung von verarbeitetem tierischem Protein (u.a. von Insekten) festgelegt werden. Zudem soll eine Anpassung der Registrierungs- und Bewilligungspflicht für Anlagen und Betriebe, die tierische Nebenprodukte entsorgen, an die Vorgaben der EU erfolgen.
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21. Juni 2017 - 14. August 2017
Vernehmlassung zum Konzept und Massnahmenplan Wald und Hirsch im Eidgenössischen Jagdbanngebiet Säntis und Umgebung
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24. April 2017 - 14. Juli 2017
Kantonales Jagdgesetz (JG) - Totalrevision
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5. April 2017 - 13. Juli 2017
Änderung des AHVG
Die Aufsicht über die AHV, die Ergänzungsleistungen, die Erwerbsersatzordnung und die Familienzulagen in der Landwirtschaft soll modernisiert werden. Ziel ist eine risiko- und wirkungsorientierte Aufsicht aller Sozialversicherungen analog zur IV, eine gestärkte Governance in der 1. Säule sowie stärker standardisierte Informationssysteme. Auch in der 2. Säule soll die Aufsicht optimiert werden.
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10. April 2017 - 10. Juli 2017
Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen des Kantonalen Waldgesetzes bezüglich Forstorganisation und Anpassungen an das Bundesrecht
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23. März 2017 - 26. Juni 2017
Landwirtschaftsgesetz des Kantons Aargau (LwG AG); Änderung
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6. Februar 2017 - 12. Mai 2017
Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2017
Die Vernehmlassungsvorlage enthält Anpassungen an 16 landwirtschaftlichen Verordnungen des Bundesrates sowie zwei Erlassen des WBF und einer Verordnung des BLW.
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17. März 2017 - 1. Mai 2017
Nachtrags zum Reglement (Art. 5a Bikeroute) und Nachtrag zum Reglement Schutz- und Nutzungsplanung Aue Alpenrösli-Herrenrüti
Gegenstand der vorliegenden öffentlichen Auflage bilden der Nachtrag zum Reglement, Art. 5a Bikeroute, sowie der erläuternde Bericht dazu. Der Schutzplan und das dazugehörige Reglement liegen den Auflageunterlagen orientierend bei. Der Schutzplan und das Reglement sind bereits vom 14. April 2015 bis 15. Mai 2015 öffentlich aufgelegen. Der Regierungsrat hat den Schutzplan und das Reglement mit Regierungsratsbeschluss vom 15. September 2015 (Nr. 103) erlassen.
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8. Februar 2017 - 30. April 2017
Vernehmlassung zum Gesetz und zur Verordnung über die Nutzung des Untergrundes
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10. Januar 2017 - 24. April 2017
Vernehmlassung zur Totalrevision des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den bäuerlichen Grundbesitz (Bäuerliches Grundbesitzgesetz, BGBG)
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28. November 2016 - 28. Februar 2017
Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision des Kantonalen Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz)
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29. August 2016 - 23. November 2016
Änderung der Verordnung über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel vom 21. Mai 1991 (Jagdverordnung; BGS 932.11)
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27. Juni 2016 - 28. Oktober 2016
Totalrevision des Wasserrechtsgesetzes
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Appenzell Innerrhoden
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Nidwalden