| Original/Frage | Antrag/Antwort | Begründung oder Anmerkung |
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Grundsätzliches / Generelle Anmerkungen zu dieser Vorlage
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Danke für den OnePager, das Demokratis-Tool eignet sich perfekt fürs Kommentieren und Vorschlagen! Ich hab' mir erlaubt einiges anzumerken – es sind bloss Anregungen :) | |
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Demokratis ist eine digitale Plattform, die den Vernehmlassungsprozess/Konsultationsprozess/Mitwirkungsprozess in der Schweiz modernisiert. Sie macht es für Behörden, Organisationen und Bürgerinnen und Bürger einfacher, sich durch die Teilnahme an Vernehmlassungen in die Entstehung neuer Gesetze einzubringen – auf Bundes- und Kantonsebene. Demokratis ist eine unabhängige Initiative aus der Zivilgesellschaft, die sich für Open Data einsetzt. Den Quellcode unserer Plattform stellen wir als Open Source zur Verfügung. |
Demokratis ist eine digitale Plattform, die den Vernehmlassungsprozess/Konsultationsprozess/Mitwirkungsprozessdas Vernehmlassungsverfahren in der Schweiz modernisiert. Sie macht es für Behörden, Organisationen undsowie Bürgerinnen und Bürger einfacher, sich durch die Teilnahme an Vernehmlassungen in die Entstehung neuer Gesetzean Vernehmlassungen zu beteiligen und in die Entstehung neuer und die Veränderung bestehender Erlasse einzubringen – auf Bundes- und Kantonsebene. Demokratis ist eine unabhängige Initiative aus der Zivilgesellschaft, die sich für Open Data einsetzt. Den Quellcode unserer Plattform stellen wir als Open Source zur Verfügung. | |
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Bevor neue Gesetze beschlossen werden, können sie in der sogenannten Vernehmlassung öffentlich kommentiert werden. Das Ziel: |
Bevor neue Gesetze beschlossen werdendas Parlament über legislative Vorhaben debattiert, können sie in der sogenannten Vernehmlassung öffentlich kommentiert werden. Das Ziel: | Es geht nicht nur um Gesetze, sondern auch z.B um Verordnungen etc. Ich glaube "Erlass" ist der Oberbegriff. |
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Realitätscheck für neue Gesetze |
Realitätscheck für neue GesetzeEntwürfe | |
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Der Bund oder ein Kanton veröffentlicht einen Gesetzesentwurf |
Der Bund oder ein Kanton veröffentlicht einen Gesetzesentwurflegislativen Entwurf mit erläuternden Dokumenten. | |
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Organisationen, Behörden und die interessierte Öffentlichkeit haben eine bestimmte Frist, um Rückmeldungen zu geben |
Organisationen, Behörden und die interessierte Öffentlichkeit haben eine bestimmte Frist, umkönnen innerhalb einer bestimmten Frist dazu Rückmeldungen zu gebengeben. | |
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Diese Stellungnahmen werden geprüft und können in den Gesetzesentwurf einfliessen |
Diese Stellungnahmen werdeneingegangenen/eingereichten Stellungnahmen werden von den zuständigen Behörden geprüft und können in den GesetzesentwurfEntwurf einfliessen. | |
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Eingeladene Organisationen– z. B. Parteien, Verbände, Interessenvertretungen |
EingeladeneWichtige Organisationen– z. B. Parteien, Verbände, Interessenvertretungen | Eingeladen werden auch Kantone und interessierte Kreise |
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Übersicht über alle laufenden Vernehmlassungen |
Übersicht über alle laufenden Vernehmlassungen – und über viele geplanten und abgeschlossenen. | |