Laufend
28. Juni 2025
Fabian

So kannst du eine Stellungnahme verfassen

1. Bearbeiten

Klicke auf das Stift-Symbol, um auf einen Abschnitt des Textes zu reagieren. Du hast folgende Möglichkeiten:

Antrag
Nimm Änderungen direkt am Originaltext vor. Zusätzlich kannst du deine Änderungen begründen.
Anmerkung
Schreibe eine Anmerkung zu einem Abschnitt.

2. Vorschau

In der Vorschauansicht erhältst du einen Überblick über deine Anträge und Anmerkungen. Hier hast du auch jederzeit die Möglichkeit die Stellungnahme zu exportieren.

3. Einreichen

Vergiss nicht, deine Stellungnahme einzureichen. Nur eingereichte Stellungnahmen zählen. Prüfe sie kurz in der Vorschau und bestätige dann die Einreichung.

Stellungnahme von Fabian zur Vernehmlassung “Förderung der digitalen Demokratie

Original/Frage Antrag/Antwort Begründung oder Anmerkung

Die Massnahme schafft eine breitere Allianz und fördert so die Entwicklung von mehr digitalen Lösungen und stärkt die digitale Teilhabe der Bevölkerung. So kann die Schweiz eine Pionierrolle in der digitalen Demokratie einnehmen.

Die Massnahme schafft eine breiterebreite Allianz und fördert so diezur Förderung der Entwicklung von mehr digitalen Lösungen und stärkt die digitalezur Stürkung der digitalen Teilhabe der Bevölkerung. So kannnimmt die Schweiz eine Pionierrolle in der digitalen Demokratie einnehmenein. Bei «breitere Allianz» fragt man sich sonst: Breiter als welche? Im zweiten Satz habe ich es aktiver formuliert.

Förderfähige Projekte zur Stärkung der Digitalen Demokratie müssen grundlegende Anforderungen erfüllen: Sie sollen inklusiv (barrierefrei, mehrsprachig), transparent (offengelegte Trägerschaft, Finanzierung, Funktionsweise), sicher (datenschutzkonform, stabil) und gemeinwohlorientiert sein – das heisst, sie verfolgen keinen parteipolitischen Zweck und sind nicht primär gewinnorientiert. Demokratierelevante Funktionen müssen offen zugänglich bleiben.

Förderfähige Projekte zur Stärkung der Digitalen Demokratie müssen grundlegende Anforderungen erfüllen: Sie sollen inklusiv (barrierefrei, mehrsprachig), transparent (offengelegte Trägerschaft, Finanzierung, Funktionsweise), sicher (datenschutzkonform, stabil) und gemeinwohlorientiert sein – das heisst, sie, öffentlich dokumentierte Funktionsweise), sicher (datenschutzkonform und unter Einhaltung branchenüblicher Betriebs- und Sicherheitsstandards) und gemeinwohlorientiert sein. Sie verfolgen keinen parteipolitischen Zweck und sind nicht primär gewinnorientiert. Demokratierelevante FunktionenAlle demokratierelevanten Kernfunktionen müssen dauerhaft offen zugänglich bleiben. Primär den Sicherheitsaspekt ausgebaut

Gefördert werden ausschliesslich Projekte, die zur demokratischen Teilhabe beitragen – durch Information, Beteiligung oder politische Bildung. Nicht förderfähig sind technische Infrastrukturen, wie z. B. E-Voting-Systeme, digitale Verwaltungslösungen oder digitale Identitätsdienste.

Gefördert werden ausschliesslich Projekte, die zur demokratischen Teilhabe beitragen – durch Information, Beteiligung oder politische Bildung. Nicht förderfähig sind rein technische Infrastrukturen, wie z. B. E-Voting-Systeme, digitale Verwaltungslösungen oder digitale Identitätsdienste. Technische Infrastruktur sollte schon förderfähig sein – einfach nicht nur wenn sich das Projekt rein darauf beschränkt

Gefördert werden Projekte, die über erste Ideen und Prototypen hinausgehen. Sie müssen bereits unter realen Bedingungen getestet worden sein und bereit sein, ihr Angebot in grösserem Umfang auszuweiten und langfristig tragfähig zu verankern.

Gefördert werden Projekte, die über erste Ideen und Prototypen hinausgehen. Sie müssen bereits unter realen Bedingungen getestet worden sein und bereit sein, ihr Angebot in grösserem Umfang auszuweiten und langfristig tragfähig zu verankernin einen nachhaltigen Regelbetrieb zu überführen. Ich hatte mich gefragt: Verankerung in was?

Förderfähig sind Trägerschaften, die demokratische Teilhabe ermöglichen, sich keiner Partei oder politischen Bewegung unterordnen, unterschiedliche Perspektiven zulassen und transparent in Struktur, Finanzierung und Moderation agieren.

Das haben wir eigentlich oben schon – hier ganz streichen?

Die Förderung erfolgt als zeitlich befristete Finanzierung. Trägerschaften müssen einen Eigenanteil einbringen – in Form von Eigenmitteln, Sachleistungen oder Co-Funding.

Die Förderung erfolgt als zeitlich befristete Finanzierung. Trägerschaften müssen einen Eigenanteil einbringen – in Form von Eigenmitteln, Sachleistungen oder Co-FundingKofinanzierung. Evtl. Deutsch statt Anglizismus