Vernehmlassungen
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26. April 1994 - 31. Mai 1994
Stoffverordnung
Änderung der Verordnung über umweltgefährdende Stoffe
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19. Januar 1994 - 15. April 1994
Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung / Ratifizierung des UNO/ECE-Übereinkommens
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11. November 1993 - 28. Februar 1994
Wassernutzungsgesetz
Bundesgesetz über die Bewirtschaftung und Nutzung der Gewässer
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14. Mai 1992 - 22. Juni 1992
Direkter Gegenvorschlag zur Volksinitiative "für eine umweltgerechte und leistungsfähige bäuerliche Landwirtschaft"
Initiative des Schweizerischen Bauernverbandes
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17. Januar 1992 - 20. März 1992
Verordnung über die Entsorgung tierischer Abfälle
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17. Januar 1992 - 16. März 1992
Verordnung über den Wald (Waldverordnung)
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Revision des Gesetzes betreffend die Anwendung der Bundesgesetzgebung über den Umweltschutz vom 21. Juni 1990
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Revision des Gesetzes betreffend die Vollziehung des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer gegen die Verunreinigung vom 16. November 1978
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Vorentwurf für eine Änderung des kantonalen Gesetzes über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte und des kantonalen Gesetzes über die Walliser Elektrizitätsgesellschaft
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Vorentwurf des Gesetzes über die Naturgefahren und den Wasserbau
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Vorentwurf Klimagesetz
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Frist unbekannt
Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial (Typ A) kombiniert mit partiellem Kiesabbau im Gebiet Chremet der Gemeinde Eiken
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Frist unbekannt
Avant-projet de rapport Plan climat du canton de Neuchâtel
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Kantonale Abfallplanung 2018
Die neue Bundesverordnung räumt der Vermeidung, Verminderung und gezielten Verwertung von Abfällen einen höheren Stellenwert ein. Sie enthält unter anderem neu Vorschriften für die Verwertung von biogenen Abfällen, wie beispielsweise von Lebensmitteln oder Holzabfällen. Die Vorgaben für Deponien wurden dem Stand der Technik angepasst. Auf kantonaler Ebene müssen neue Grundlagen erarbeitet und auch die Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden im Bereich Abfall überprüft und allenfalls neu organisiert werden. Mit der vorliegenden Abfallplanung soll dazu ein erster Schritt gemacht werden. Um dem dynamischen Umfeld Rechnung zu tragen und um Fehlentwicklungen zu vermeiden, steht derzeit die Analyse der Entwicklung im Vordergrund und nicht das Festlegen von konkreten Massnahmen.
Die Abfallplanung hat gemäss Bundesrecht die Massnahmen zur Verminderung und Verwertung, den Bedarf an Abfallanlagen und Deponieraum und die notwendigen Einzugsgebiete aufzuzeigen. Mit der Abfallplanung 2018 wird dem Auftrag des Bundes nach einer periodischen Nachführung nachgekommen.
Im Kanton Schaffhausen besteht bei der Abfallentsorgung in organisatorischer Hinsicht Verbesserungspotenzial. Für die Zusammenarbeit beim Sammeln und Entsorgen von Siedlungsabfall wird der Kanton in den kommenden Jahren mögliche alternative Organisationsformen ausleuchten und den Gemeinden entsprechende Vorschläge unterbreiten. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass das Mengengerüst der kommunalen Entsorgung in den letzten Jahren unter Druck geraten ist. Der Regierungsrat wird aber auf eine hoheitlich verordnete «Zuweisung» ohne entsprechenden Konsens unter den Gemeinden verzichten. Weiter müssen stoffliche und energetische Verwertungen von Abfällen verstärkt werden. Schliesslich wird der Kanton eine Strategie zur Verwertung der mineralischen Bauabfälle erarbeiten.
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Vorentwurf: Gesetz über den Wasserbau (WBG)
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Entwurf zu einem Kantonalen Konzept betreffend die Errichtung und den Betrieb von Pärken nationaler Bedeutung
Bund
Wallis
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Neuenburg
Schaffhausen