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Thurgovie
Regierungsrat des Kantons Thurgau
Procédures de consultation
15. novembre 2024
-
10. mars 2025
En cours
Thurgovie
aménagement du territoire
finances publiques
logement
Mehrwertabgabe geht in die Vernehmlassung
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Anpassung bei der Umsetzung der planerischen Mehrwertabgabe nach dem Planungs- und Baugesetz in eine externe Vernehmlassung gegeben. Der Änderungsbedarf geht auf eine erheblich erklärte Motion zurück.
7. octobre 2024
-
25. février 2025
En cours
Thurgovie
aménagement du territoire
culture
logement
Neuausrichtung der Denkmalpflege «Inventar der erhaltenswerten und geschützten Objekte» (IDEGO)
Die Neuausrichtung der Denkmalpflege ist auf Kurs. Kernelement ist ein reduziertes Inventar der erhaltenswerten und geschützten Bauten IDEGO. Über die Hälfte der Gemeinden wurde unterdessen fachlich bearbeitet. Nun startet die Mitwirkung im Bezirk Arbon, zu der Eigentümerinnen und Eigentümer, Gemeinden, Parteien sowie Verbände eingeladen sind.
22. novembre 2024
-
20. février 2025
En cours
Thurgovie
administration
finances publiques
Gebühren und Gemengsteuern der Grundbuchämter und Notariate
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung des Gesetzes über die Gebühren und Gemengsteuern der Grundbuchämter und Notariate in eine externe Vernehmlassung gegeben. Der Vorschlag geht auf eine vom Grossen Rat erheblich erklärte Motion zurück. Mit der vorgeschlagenen Reduktion der Gebühren würden dem Kanton jährlich Einnahmen von 6 bis 7 Millionen Franken fehlen.
27. septembre 2024
-
24. janvier 2025
En cours
Thurgovie
administration
culture
environnement
Totalrevision des Natur- und Heimatschutzgesetzes
Das Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (TG NHG) regelt drei Bereiche: Denkmalpflege und Ortsbildpflege, Archäologie sowie Natur und Landschaft. Die vorliegende Totalrevision ist zentral für die Neuausrichtung der Denkmalpflege im Kanton Thurgau.
22. août 2024
-
29. novembre 2024
Terminée
Thurgovie
énergie
Energienutzungsgesetz
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Anpassung des Gesetzes über die Energienutzung in eine externe Vernehmlassung gegeben. Mit der Revision sollen aktuelle Entwicklungen aufgenommen sowie das Potenzial verschiedener Energieträger besser genutzt werden. Zudem trägt der Regierungsrat auch zwei politischen Anliegen Rechnung.
26. août 2024
-
26. novembre 2024
Terminée
Thurgovie
droit
informatique
Gesetz über den Datenschutz
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Entwurf des revidierten Gesetzes über den Datenschutz in eine externe Vernehmlassung gegeben. Kern der Änderungen sind Anpassungen an übergeordnetes Recht. Kostenfolgen dürfte die Revision voraussichtlich keine nach sich ziehen.
5. juillet 2024
-
4. novembre 2024
Terminée
Thurgovie
administration
finances publiques
société
Revision Sozialhilfegesetz
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Revision des Sozialhilfegesetzes sowie des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch in eine externe Vernehmlassung gegeben. Ehemalige Pflegeverhältnisse sollen bei Erreichen der Volljährigkeit bis zum Abschluss der Erstausbildung finanziert werden. Betreuungs- und Pflegeangebote sollen neu bis zu sechs Plätzen durch die Gemeinden bewilligt werden.
3. juin 2024
-
5. octobre 2024
Terminée
Thurgovie
aménagement du territoire
culture
logement
Neuausrichtung der Denkmalpflege «Inventar der erhaltenswerten und geschützten Objekte» (IDEGO)
Die Neuausrichtung der Denkmalpflege ist auf Kurs. Kernelement ist ein reduziertes Inventar der erhaltenswerten und geschützten Bauten IDEGO. Die Hälfte der Gemeinden ist unterdessen fachlich bearbeitet worden. Nun beginnt die Mitwirkung, zu der Eigentümerinnen und Eigentümer, Gemeinden, Parteien sowie Verbände eingeladen sind. Start des Verfahrens ist in Felben-Wellhausen.
7. mai 2024
-
31. août 2024
Terminée
Thurgovie
assurance
santé
Änderung des Krankenversicherungsgesetzes
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes in eine externe Vernehmlassung gegeben. Dabei geht es um die Steuerung der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.
17. janvier 2024
-
31. mars 2024
Terminée
Thurgovie
économie
Totalrevision des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage
1. décembre 2023
-
15. mars 2024
Terminée
Thurgovie
droit
société
Neues Gesetz über Kind, Jugend und Familie
7. décembre 2023
-
6. mars 2024
Terminée
Thurgovie
aménagement du territoire
environnement
énergie
Thur3: Zusammenarbeits-Charta und Geschäftsordnung
23. novembre 2023
-
29. février 2024
Terminée
Thurgovie
marché financier
recherche
économie
Kantonaler Fonds für Innovation und Fortschritt
29. novembre 2023
-
29. février 2024
Terminée
Thurgovie
santé
Entwurf für die Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (TG KVG): Ambulante Versorgung und Pflegefinanzierung
16. novembre 2023
-
29. février 2024
Terminée
Thurgovie
trafic
économie
Konzept öffentlicher Regionalverkehr 2025 - 2030
6. octobre 2023
-
16. janvier 2024
Terminée
Thurgovie
droit
Revision ZSRG und Besoldungsverordnung
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung des Gesetzes über die Zivil- und Strafrechtspflege und die Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung des Staatspersonals in eine externe Vernehmlassung gegeben. Dabei geht es unter anderem um ausserordentliche Berufsrichterinnen und Berufsrichter oder um die Organisationsstruktur der Staatsanwaltschaft.
29. septembre 2023
-
31. décembre 2023
Terminée
Thurgovie
droit
société
Totalrevision EG AHVG/IVG
25. septembre 2023
-
31. décembre 2023
Terminée
Thurgovie
marché financier
Finanzausgleich
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat einen Wirkungsbericht zum Finanzausgleich sowie eine Evaluation des Lastenausgleichs erstellen lassen. Die Berichte zeigen Bereiche auf, für die eine Überprüfung angezeigt ist. Der Regierungsrat wird nun eine Vernehmlassung bei den Politischen Gemeinden starten und danach allfällige Änderungen prüfen.
15. septembre 2023
-
15. décembre 2023
Terminée
Thurgovie
santé
sécurité
économie
Entwurf für ein Bevölkerungsschutzgesetz (BSG)
7. juillet 2023
-
7. novembre 2023
Terminée
Thurgovie
finances publiques
santé
société
Solidaritätsbeitrag
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Entwurf für ein Gesetz über den Solidaritätsbeitrag für Betroffene von Medikamententests in eine externe Vernehmlassung gegeben. Betroffene sollen 25'000 Franken erhalten. Die Pharmaindustrie soll sich finanziell beteiligen.
7. juillet 2023
-
7. novembre 2023
Terminée
Thurgovie
aménagement du territoire
logement
énergie
Revision Planungs- und Baugesetz
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes (PBG) in eine externe Vernehmlassung gegeben. Bei der Teilrevision geht es um fünf Themen: Rasche Bewilligungsverfahren für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, Biodiversität, kantonale Nutzungszone, Wettbewerbs- oder Studienauftragsverfahren und privatrechtliche Einsprachen.
23. juin 2023
-
23. octobre 2023
Terminée
Thurgovie
droit
marché financier
Teilrevision Steuergesetz
16. juin 2023
-
15. octobre 2023
Terminée
Thurgovie
aménagement du territoire
informatique
énergie
Teilrevision der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (PBV)
Mit der Teilrevision der Verordnung zum Planungs- und Baugesetzes werden drei Teilbereiche angepasst. Dabei geht es um die Einführung eines eBau/ePlan-Portals für Baugesuche und Planungsgeschäfte, die Bonusregelung sowie den Grenzabstand von Luft/Wasser-Wärmepumpen.
8. mai 2023
-
9. septembre 2023
Terminée
Thurgovie
aménagement du territoire
droit
Die Teilrevision des kantonalen Richtplans 2022/2023
3. mars 2023
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22. mai 2023
Terminée
Thurgovie
culture
environnement
Natur- und Heimatschutzgesetz